[IPK] Frankreich: Erste Runde der Präsidentschaftswahl

Inprekorr inprekorr at comlink.org
Di Mai 1 00:28:55 CEST 2007


Frankreich:

Erste Runde der Präsidentschaftswahl
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In den Massenmedien hat eine kleine Sensation des ersten Wahlgangs kaum
Beachtung gefunden:
"Besancenot liegt bei den ‚kleinen Kandidaten‘ an der Spitze", wie der
/Figaro/ vom
23. April titelte. Der Kandidat der LCR ist prozentual ungefähr auf gleicher
Höhe geblieben
(2002: 4,3 %), während die Stimmen für KandidatInnen von Verts/Grünen (2002:
5,5 %), PCF
(3,5 %), LO (5,7 %) deutlich zurückgingen und bei José Bové nicht von einem
Durchbruch die
Rede sein kann.

Ein Faktor, der zu berücksichtigen ist, stellt die Wahlbeteiligung dar, die
höher als jemals in
den letzten 40 Jahren lag: Waren es an dem negativ-legendären 21. April 2002
72 % gewesen,
beteiligten sich am 22. April 2007 84,6 % der Stimmberechtigten (42,1
Millionen Bürgerinnen
in der "Metropole" und 1,5 Mio. in den französischen Überseegebieten).

Zusammen erhielten die Kandidaturen der Kräfte, die in Frankreich "extrême
gauche" genannt
werden (LCR, LO, PCF plus "bovétistes") 2002 13,5 %, in diesem Jahr dagegen
8,71 %;
rechnet man die Zahlen der "Verts" (Grünen) hinzu, so sind es 19 % gegenüber
10,28 %. Daniel
Bensaïd hat in einem ersten Kommentar, den er am 23.4. für die Zeitschrift
/Viento Sur/ geschrieben
hat, drei Gründe benannt, warum die "gauche de la gauche" (die linke Linke)
so empfindlich
zurückgegangen ist: Erstens hat der traumatische Schock, dass Le Pen in die
zweite Runde
gekommen ist und der Kandidat "der Linken" hinter ihm lag; der Aufruf, um so
etwas zu verhindern,
schon in der ersten Runde für die Kandidatin "der Linken", die eine Chance
habe, Sarkozy
zu schlagen, zu stimmen, gezogen. Zweitens sei der Sieg des "Nein" bei dem
Referendum
über den EU-Verfassungsvertrag vom 29. Mai 2005 nicht einfach auf die
Konstellation bei
den Wahlen in diesem Jahr zu übertragen gewesen, vor allem die
sozialdemokratischen "Nein"-Strömungen haben sich seither der
Parteidisziplin gebeugt. Drittens hat die Vielzahl der alternativen
linken Kandidaturen eine Rolle gespielt.

Der Grund, aus dem Olivier Besancenot am besten dem Druck des "nützlich
Abstimmen"
habe widerstehen können und aus dem er sogar 280 000 Stimmen hinzugewinnen
konnte, liege,
so Daniel Bensaïd, abgesehen von seinem grossen persönlichen Ansehen unter
Jüngeren und
abhängig Beschäftigten in dem gut argumentierten und glaubwürdigen Programm,
einschließlich
einer nachdrücklich unterstrichenen Unabhängigkeit von der Sozialistischen
Partei.
/Inprekorr/ wird in der nächsten Ausgabe ausführlicher auf die Wahlen in
Frankreich zurückkommen.


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Fr. D.

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