[IPK] Russland: Eine Serie von Streiks und antigewerkschaftliche Repression in Russland

[Inprekorr]

Russland:

Eine Serie von Streiks und antigewerkschaftliche Repression in Russland
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Von Carine Clément


Seit dem Streik in der Ford-Fabrik in der Region St. Petersburg im Februar
2007 scheint die russische Gewerkschaftsbewegung aufzuwachen. Fast überall
tauchen neue Gewerkschaften auf. Das geschieht vor allem in den profitablen
Branchen wie Öl, Metallverarbeitung, Autobau oder Aluminium und in den
internationalen Betrieben. Konfrontiert mit der Weigerung der
Firmenleitungen, über Lohnerhöhungen oder Verbesserung der
Arbeitsbedingungen zu verhandeln, gehen einige soweit, Streiks zu
organisieren oder zu unterstützen. Dabei ist es angesichts der neuen
Arbeitsgesetzgebung fast unmöglich, legal zu streiken. Letztere fordert,
dass mindestens die Hälfte der Beschäftigten sich in einer Plenarversammlung
mehrheitlich für den Streik ausspricht. Andernfalls wird der Streik für
illegal erklärt, und die Arbeiter riskieren entlassen zu werden. 


SIEG DER ARBEITERINNEN BEI FORD-RUSSLAND

Am 2. Februar um 1:30 Uhr morgens endete die Versammlung der Beschäftigen
des Fordwerkes in der Region St. Petersburg. Bei der Abstimmung fiel die
Entscheidung -- Streik ab dem 14. Februar. Alles in allem haben sich 1300
Personen, das sind 70 Prozent der Beschäftigten, an den Straßenversammlungen
nach Schichtende und bei minus 15° Celsius (die Fabrik hat 3
Acht-Stunden-Schichten) beteiligt. Die Firmenleitung weigerte sich,
Versammlungsräume zur Verfügung zu stellen. Das Ergebnis der Abstimmung: 5
Enthaltungen und Einstimmigkeit, den Streik zu beginnen. Den drakonischen
Bestimmungen der russischen Arbeitsgesetzgebung wurde damit in jeglicher
Hinsicht Genüge getan. 

Die Hauptforderungen betrafen einerseits die Arbeitsnormen; andererseits
wurden die Tarifforderungen der Gewerkschaften unterstützt, die allesamt von
der Firmenleitung zurückgewiesen worden waren. Es ging insbesondere um die
Transparenz der Arbeitsnormen, die Beachtung der Sicherheitsbestimmungen,
soziale Garantien und die Beschränkung von Auslagerung von Beschäftigung
(Outsourcing). 

Dieser starke Auftritt geht auf das Konto der neuen Gewerkschaft, die vor
noch nicht einmal zwei Jahren gegründet worden war. An ihrer Spitze stehen
junge dynamische Arbeiter, die die ganze Zeit damit beschäftigt waren, die
Solidarität im Kollektiv zu entwickeln und die Beziehung der Arbeiter zu
gewerkschaftlichen Aktivitäten radikal zu verändern.

Alexej Etmanow, der Präsident der neuen Gewerkschaft beschreibt das so: "Mit
meinen Genossen vom Gewerkschaftskomitee haben wir sie gelehrt, die
Gewerkschaft als Waffe im Kampf zu betrachten; sie benutzten den Begriff
?wir', wenn sie von der Gewerkschaft sprachen".

Die Gewerkschaft bei Ford hat sehr schnell den traditionellen Bund der
Unabhängigen Gewerkschaften Russlands (FNPR), der sich gegen jegliche Form
von Auseinandersetzungen stellt und von dem sie sich eingeengt fühlte,
verlassen, um eine freie, kämpferische Gewerkschaft aufzubauen. Mit anderen
neu entstehenden Gewerkschaften der Branche (insbesondere der bei General
Motors in Togliattigrad) haben sie sogar im Juli 2006 anlässlich des
russischen Sozialforums eine neue Automobilarbeitergewerkschaft gegründet.

Die Haltung der Firmenleitung, die fremd und an Verhandlungen gewöhnt war,
überraschte durch ihre Härte. Obwohl die Verhandlungen sich über drei Monate
hinzogen, wurde keiner der Vorschläge der Gewerkschaft in den
Firmenvertragsentwurf aufgenommen, der sich darauf beschränkte, das
russische Arbeitsgesetz widerzuspiegeln. Alexej Etmanow geht davon aus, dass
die Firmenleitung sich einfach mit den klassischen russischen
Management-Methoden angefreundet hat. "Sie glauben, dass sie den Arbeitern
ihr Gesetz aufzwingen können, wie das in den meisten Firmen des Landes
geschieht. Sie glauben nicht, dass wir in der Lage sind, unsere Rechte zu
verteidigen" sagt er zu diesem Thema und fügt hinzu: " Aber damit haben sie
sich vollkommen getäuscht." 

Einige Punkte um einen Eindruck der Arbeitsbedingungen in dieser Fabrik zu
vermitteln, die sehr profitabel ist und über modernste Technologie verfügt:
das durchschnittliche Gehalt beträgt 19 000 Rubel (540 Euro), es gibt keine
festen Arbeitsplätze (die Arbeiter wechseln von einem zum anderen), die
vorgeschriebenen Ruhepausen werden nicht eingehalten, maximale Flexibilität,
Aufbau von Überstunden, viele gefährliche und gesundheitsgefährdende
Aufträge. Und außerdem: ein enormes Ungleichgewicht zwischen den Löhnen der
Arbeiter und denen der Firmenleitung...

Und dies war nicht die erste kollektive Aktion der Beschäftigten dieser
Fabrik. Im Sommer 2005 hatten sie die Firmenleitung mit einem mehrwöchigen
Bummelstreik gezwungen, die Löhne um 14,2 Prozent zu erhöhen. 

Die Entschlossenheit der ArbeiterInnen brachte die Firmenleitung ins Wanken,
und sie machte am 9. Februar 2007 nach 5 Tagen Streik eine Presseerklärung,
dass sie eine Lohnerhöhung zwischen 14 und 20 Prozent -- abhängig von der
Einstufung -- gewähren würde. "Sie wollen uns mit einem Almosen ruhig
stellen," kommentiert Alexej Etmanow diese Geste. Der Gewerkschaftsführer
hat bekräftigt, dass der Streik in jedem Fall stattfinden werde, da es im
Wesentlichen nicht um die Löhne gehe, sondern um die Arbeitsbedingungen in
ihrer Gesamtheit. Die ArbeiterInnen haben die abschließende Entscheidung, zu
der sie die Gewerkschaft aufgerufen hatte, am 13. Februar, dem Vorabend des
angekündigten Streiks getroffen. Der Streik bei Ford dauerte einen Tag. Die
Firmenleitung hat sofort nachgegeben und fast alle Gewerkschaftsforderungen
akzeptiert. 


STREIK BEI SEWERSTAL

Ein Streik in der Fabrik "Karelski Okatisch" (in der Republik Karelien)
wurde gerade siegreich beendet. Die Fabrik gehört zur mächtigen
eisenverarbeitenden Gruppe Sewerstal ("Nordstahl"). Um einen Konflikt mit
den Justizbehörden zu vermeiden, haben die ArbeiterInnen der
Eisenbahntransporte der Fabrik gestreikt, in dem sie die Arbeit unter
Hinweis auf die mangelhafte Arbeitssicherheit verweigerten. Sie verwiesen
dabei auf den beklagenswerten technischen Zustand der Lokomotiven. Die
Aktion dauerte vom 28. Juni bis zum 3. August und führte dazu, dass die
Forderungen der ArbeiterInnen von der Werksleitung akzeptiert wurden. Es
handelte sich um eine Gehaltsanpassung und um Verbesserungen der
Arbeitsbedingungen. 

Entscheidend für den Erfolg war die gute Organisation der ArbeiterInnen, die
mehrheitlich in der alternativen Gewerkschaft Sozprof organisiert sind. Ihre
Führer haben es verstanden, hart zu verhandeln und Stärke zu beweisen. 

------------ KASTEN -----------------------------------------------

KONTAKT: 

Pjotr Solotarew, Vorsitzender des Gewerkschaftskomitees von Jedinstwo 
Fax 00 7 8482 / 53 41 48 
E-Mail: profedinstvo at yandex.ru

Oder Carine Clément: info at ikd.ru

Adressen für Protestschreiben: 
445633 Region Samara, Togliatti, Chaussee Jushnoi, 36, OAO «AVTOVAZ» 
Herrn W. W. Artjakow, Präsident von AwtoWAS 
in Togliatti: Fax 00 7 8482 / 75 72 74, Tel. 00 7 8482 / 73 82 21 
in Moskau: Fax 00 7 495 / 970 11 02, Tel. 00 7 495 / 970 11 00 

FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG: 

Die Gewerkschaft Jedinstwo hat kein Bankkonto für Devisen, und in Anbetracht
der neuen russischen Gesetzgebung empfiehlt es sich nicht, ihr Geld aus dem
Ausland zu schicken. Nach Absprache mit Pjotr Solotarew stelle ich [Carine
Clément] mein französisches Bankkonto für Spenden zugunsten der Aktivitäten
von Jedinstwo zur Verfügung. Bitte nehmen Sie über die Adresse info at ikd.ru
(Stichwort: "AVTOVAZ") mit mir Kontakt auf [Englisch, französisch oder
russisch schreiben]. 
Alternativ leitet das LabourNet Germany gerne gesammelte Spenden an die
obige Kontoverbindung weiter:

labournet.de e.V. 
Postbank Dortmund 
BLZ: 44010046 
Kto.-Nr.: 263 526 467 
IBAN: DE92440100460263526467 
BIC: PBNKDEFF 
Bitte unbedingt angeben: Stichwort "Awtowas" 
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Auf den siegreichen Streik folgten leider bittere Tage. Einige Tage nach
Ende dieses besonderen Streiks erhielten die ArbeiterInnen eine Abmahnung,
weil sie die Arbeit ohne legitimen Grund verweigert hätten, was eine
Entlassung möglich macht. Der Gewerkschaft Sozprof wurden die Räumlichkeiten
entzogen und der städtische Staatsanwalt eröffnete eine Untersuchung des
"illegalen" Treibens der Gewerkschaftsführung.


DER STREIK BEI AWTOWAS

Der Streik der ArbeiterInnen am wichtigsten Montageband des
Automobilkonzerns AwtoWAS (der die Autos der Marke Lada fertigt) in der
Region Samara [1], der am 1. August stattfand, schlug ein wie ein Blitz aus
heiterem Himmel. Niemand erwartete so etwas, da in dieser Fabrik die
traditionelle Gewerkschaft vorherrscht, die gegen jede Art entschiedener
Gegnerschaft zur Firmenleitung ist. Und dennoch ...

Die Wut nahm schon seit längerem zu, die ArbeiterInnen waren mit der Höhe
ihrer Löhne ausgesprochen unzufrieden. Aufgrund der Inflation hat die
Kaufkraft seit 1994 abgenommen. Einfache ArbeiterInnen verdienen gerade
einmal etwa 7000 Rubel (200 ?) im Monat. Infolgedessen verlassen zahlreiche
ArbeiterInnen das Werk. Von denen, die geblieben sind, fanden einige den
Mut, einen kollektiven Kampf für höhere Löhne aufzunehmen. Dafür wurde im
Juni 2007 ein Streikkomitee gebildet. Es übergab der Werksleitung eine Liste
mit Forderungen. Darin stand die Lohnerhöhung an erster Stelle. Nachdem die
Werksleitung nicht reagierte, weder auf die Forderungen (die von einer
großen Zahl von ArbeiterInnen gemeinsam unterschrieben worden waren), noch
auf den damit einhergehenden Bummelstreik, wurde der Beschluss gefasst, in
Streik zu treten. Der Termin wurde eine Woche vorher bekannt gegeben: am 1.
August.

Niemand glaubte, dass es dazu kommen würde, da es in dem Werk über 100 000
Beschäftigte gibt, die wenig organisiert und aus Trägheit Mitglieder der
alten Gewerkschaft geblieben sind. Zudem tat die Geschäftsleitung in den
Tagen vor dem Streik alles, um die widerspenstigen Arbeiter abzuschrecken:
Es gab Drohungen, die von den Abteilungsleitern und den Vorarbeitern
verbreitet wurden, Vorladungen der "Rädelsführer" zu geharnischten
Gesprächen, Anrufe bei der Polizei, in denen es hieß, es gebe in dem Werk
eine "extremistische Bedrohung". So ist Anton Wetschkunin, einer der
kämpferischen Arbeiter, einige Tage vor dem Streik von den Ordnungskräften
an seinem Arbeitsplatz verhaftet worden. Der Grund, der genannt wurde,
lautete: Verbreitung von Flugblätter mit extremistischem Inhalt.

Trotzdem wurde das Montageband am 1. August wie geplant von 10:45 bis 16:00
Uhr angehalten. Vor dem Werkstor fand eine Versammlung statt, bei der die
Streikenden sangen und tanzten, voller Freude darüber, dass sie den Mut für
ihre Aktion aufgebracht hatten. Etwa 2000 ArbeiterInnen beteiligten sich an
dem Streik. Um drohender Repression zu begegnen, wurde kollektiv
beschlossen, aus der Arbeitsniederlegung einen Warnstreik zu machen und die
Arbeit mit Beginn der zweiten Schicht wieder aufzunehmen. Doch fand dieser
einige Stunden dauernde Streik viel Beachtung. Alle Medien sprachen davon,
und es gab öffentliche Diskussionen über die Berechtigung des Streiks. Dabei
wurde eine breite Unterstützung für die Streikenden in der öffentlichen
Meinung deutlich.

Hilfreich war unter anderem die alternative Gewerkschaft Jedinstwo
(Einheit), die in der Fabrik nur eine kleine, aber sehr aktive Minderheit
organisiert. Zu nennen sind auch die Solidaritätsaktivitäten, die Netzwerke
von politischen und GewerkschaftsaktivistInnen in mehreren russischen
Städten organisiert haben (unter anderem in Moskau, wo einige festgenommen
und wegen "nicht genehmigter Betätigung" zu mehreren Tagen Gefängnis
verurteilt wurden). Weiter ist von Belang, dass der Streik im Wesentlichen
auf Initiative von ArbeiterInnen aus drei Abteilungen organisiert wurde, die
alle mit der Montage zu tun und eine zentrale Bedeutung für den Ablauf der
Produktion haben.

Während die öffentliche Meinung positiv reagierte, lässt sich das von der
traditionellen Gewerkschaft und der Werksleitung durchaus nicht sagen. Die
Führung der traditionellen Gewerkschaft hat sich entschieden gegen die
Aktion gestellt, ihr Sprecher hat sie öffentlich als eine Provokation von
Extremisten bezeichnet. Die Werksleitung entschied sich dafür, die Tatsachen
zu leugnen, sie gab Erklärungen heraus, wonach nichts gewesen sei. Trotz des
Versprechens, Verhandlungen mit Pjotr Solotarew, dem Vorsitzenden der
Gewerkschaft Jedinstwo, als dem Repräsentanten der ArbeiterInnen
aufzunehmen, hat es zwei Wochen nach dem Streik noch nicht einmal einen
Anfang gegeben. Schlimmer ist, dass repressive Maßnahmen eingesetzt haben
...


REPRESSION DURCH DIE WERKSLEITUNG

Eine Woche nach dem Streik fing es an, dass die ArbeiterInnen, die an dem
fünfstündigen Streik teilgenommen hatten, Verwarnungen wegen
Arbeitsverweigerung ohne legitimen Grund, Abzüge und andere
Disziplinarstrafen erhielten. Bis zum 16. August waren 170 Arbeiter von
diesen Repressalien betroffen. Zwei Arbeiter, einer davon Mitglied der
alternativen Gewerkschaft Jedinstwo, haben eine Benachrichtigung über ihre
Entlassung bekommen. Und die repressiven Maßnahmen gehen weiter.

Das Gewerkschaftskomitee von Jedinstwo bereitet einen juristischen Kampf zur
Verteidigung derer vor, die sich an dem Streik beteiligt haben. Es wehrt
sich gegen die Entlassung von Anton Wetschkunin, dem Sprecher von Jedinstwo,
der aufgrund dieser Position besser geschützt ist. Währenddessen hat die
traditionelle Gewerkschaft FNPR der Entlassung von Alexej Winogradow, dem
zweiten betroffenen Arbeiter, zugestimmt -- er ist also Opfer des Verrats
seiner eigenen Gewerkschaft.

Die freie Gewerkschaft Jedinstwo hat sich dazu verpflichtet, alle von den
Maßnahmen betroffenen ArbeiterInnen, unabhängig von ihrer
Gewerkschaftszugehörigkeit, zu verteidigen; aber die Aufgabe ist gigantisch
und geht weit über die organisatorischen und materiellen Mittel dieser
kleinen Gewerkschaft hinaus (in ihr sind maximal 700 von insgesamt 100 000
Beschäftigten organisiert). Sie braucht also Hilfe, auch um die materiellen
Verluste der Streikenden ausgleichen zu können.

Es geht um viel. Es geht darum, den Arbeitenden in diesem Werk und der
öffentlichen Meinung zu zeigen,

1.	dass Gewerkschaften von den Unternehmern unabhängige, kampfbereite
Verbände sein müssen und sein können;

2.	dass ein Streik möglich und ein unverletzliches Recht ist;

3.	dass Solidarität im Land und auf internationaler Ebene etwas
Wertvolles ist, das dazu beitragen kann, dass Kämpfe gewonnen werden.

In Russland selber hat bereits eine Solidaritätskampagne begonnen. Ich
schließe mich den KollegInnen von der Gewerkschaft Jedinstwo mit der Bitte
an die internationalen kämpferischen Netzwerke an, sich auf die eine oder
andere Weise zu beteiligen.


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Die Verfasserin ist eine französische Soziologin, die in Moskau lebt; sie
leitet das Institut für Kollektive Aktion (IKD) in Moskau.


Übersetzung aus dem Französischen: Wolfgang Weitz

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Aus:   Inprekorr Nr. 432/433   (Internationale Pressekorrespondenz)
Nachdruck gegen Quellenangabe und Belegexemplar erwünscht
E-Mail:                                       inprekorr at comlink.org
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[1]  Die Aktiengesellschaft AwtoWAS (oder AvtoVaz, auf dt.
"Wolga-Automobil-Werk") ist der größte Hersteller von Personenkraftwagen in
Russland und Osteuropa. Das Werk befindet sich in der Stadt Togliatti (oder
Toljatti) in der Oblast Samara. Die Stadt hieß ursprünglich Stawropol an der
Wolga und wurde 1964 nach Palmiro Togliatti benannt; ihre wirtschaftliche
Bedeutung nahm mit dem Bau von AwtoWAS ab 1966 zu. (Anm. d. Übers.)