[IPK] IV. Internationale: Tagung des Internationalen Komitees

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Mo Mai 5 01:26:55 CEST 2008


IV. Internationale:
Tagung des Internationalen Komitees
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Das Internationale Komitee (IK) der IV. Internationale, ihr wichtigstes
Gremium zwischen den Weltkongressen, ist Anfang März in Amsterdam zu einer
regulären Tagung zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung standen
Diskussionen über die internationale Lage, die ökologische Krise und den
Klimawandel, die politische Lage und die Aktivitäten der Organisationen in
Lateinamerika, in Pakistan und in Russland, über die Erfahrungen mit dem
Aufbau von neuen Parteien in Europa (England, Frankreich und Italien), über
die Forschungs- und Bildungstätigkeit des Instituts in Amsterdam sowie die
Vorbereitung des nächsten Weltkongresses.

Teilgenommen haben die Mitglieder des IK und RepräsentantInnen von
Organisationen mit dem Status von "permanenten Beobachtern" aus dreißig
Ländern: Algerien, Belgien, Brasilien, Bolivien, Dänemark, Deutschland,
Ecuador, Euzkadi, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Japan,
Mexiko, Niederlanden, Österreich, Pakistan, Peru, Philippinen, Puerto Rico,
Portugal, Québec, Russland, Spanischer Staat, Sri Lanka, Schweden, Schweiz,
Türkei, USA. Delegierte aus Kolumbien, Hongkong, Marokko, Polen und Uruguay
konnten aus materiellen Gründen nicht kommen. Unter den Gästen war ein
Repräsentant der "International Socialist Organisation" (ISO) aus den USA;
dagegen hat der Genossen der venezolanischen Organisation "Marea
Socialista", der kommen wollte, im letzten Moment wieder abgesagt, als bei
Sidor, dem größten Stahlbetrieb des Landes, ein Streik ausbrach.

Die Diskussion über die internationale Lage [1] bezog sich auf die jüngsten
Entwicklungen der Wirtschaftskrise. Sie drehte sich auch um eine lang- und
mittelfristig fundamentale Frage, nämlich die Veränderungen in der
Weltwirtschaft und in den internationalen Kräfteverhältnissen, die von dem
Schub des Kapitalismus in "Schwellenländern", vor allem in China, ausgelöst
worden sind. Diese Debatte wurde mit drei Diskussionspunkten fortgesetzt:
ökologische Krise (ausgehend von einem Bericht über das Seminar, das in der
Woche vorher stattgefunden hatte, ebenfalls in Amsterdam), Situation in
Lateinamerika, Situation in Europa.

Zu Lateinamerika wurde ein Bericht vorgetragen, gefolgt von einer
Diskussion. Wenngleich sich die allgemeinen Tendenzen der gegenwärtigen Lage
in Lateinamerika behauptet haben (Lockerung des nordamerikanischen
Schraubstocks, Herausbildung des Blocks Brasilien--Argentinien, Bedeutung
einer Reihe von sozialen Bewegungen, Schwemme von radikalen
nationalistischen oder revolutionären Strömungen in Verbindung mit dem Block
Venezuela--Bolivien--Ecuador-- Kuba), so ist mit der von den USA
unterstützten Offensive in Kolumbien doch ein Wandel der momentanen Lage
festzustellen. Das IK hat eine Erklärung zu Kolumbien verabschiedet.

Bei dem Punkt zu Europa haben RepräsentantInnen der britischen,
französischen und italienischen Sektion Berichte zu den laufenden
Erfahrungen gehalten. Bemerkenswert ist die Kandidatur der GenossInnen von
Sinistra Critica bei den Parlamentswahlen in Italien, sie treten in fast
allen Regionen des Landes an. Ein Punkt auf der Tagesordnung bezog sich auf
die Konferenz der europäischen antikapitalistischen Linken zu dem Thema "Mai
68 -- Mai 2008", zu der die französische Ligue Communiste Révolutionnaire
eingeladen hat. Alle Sektionen werden an dieser Initiative teilnehmen,
andere "klassenkämpferische" oder revolutionäre Strömungen werden
eingeladen. Unabhängig von ihren jeweiligen nationalen Wahltaktiken haben
die LCR, Sinistra Critica, Espacio Alternativo aus dem Spanischen Staat und
die schwedische Sozialistische Partei, d. h. vier Sektionen bzw. der
IV. Internationale eng verbundene Organisationen, die öffentlich als
unabhängige Organisationen auftreten, die Absicht bekundet, ein gemeinsames
Projekt zu den kommenden Europawahlen zu entwickeln.

Diese Sitzung des Internationalen Komitees kam zum ersten Mal in den neuen
Räumen des Internationalen Instituts für Forschung und Bildung (englische
Abkürzung: IIRE) in Amsterdam zusammen. Dies war Anlass für eine Diskussion
über neue Impulse in der Arbeit des Instituts, das sowohl
Schulungsaktivitäten durchführen und zu theoretischer Arbeit der
Internationale beitragen soll als auch seine Infrastruktur für die
antikapitalistischen Strömungen der niederländischen und europäischen
Arbeiterbewegung öffnen wird. Hier können Versammlungen, Schulungskurse und
theoretische Seminare durchgeführt werden. Das IK hat einen Bericht über die
Grundlinien der Aktivitäten des Instituts gebilligt.

Und schließlich hat das IK beschlossen, den nächsten Weltkongress für das
erste Vierteljahr 2010 einzuberufen. Der Genosse Laurent hat ein
Einleitungsreferat zu den Fragen gehalten, um die es bei dem Kongress gehen
wird. Als Ausgangspunkt für die Diskussion diente eine Skizze mit
Überlegungen, die nach Diskussionen im Exekutivbüro der IV. Internationale
von den Genossen Laurent und Ollivier vorgelegt worden ist. Die Diskussion
soll nun zu zwei Fragen geführt werden: Wie kann die IV. Internationale in
der gegenwärtigen Periode gestärkt werden? Und wie können wir im Hinblick
auf neue Sammlungen, Konvergenzen oder Rahmen für Zusammenarbeit auf
internationaler Ebene vorankommen? Es wurde ein Zeitplan für die
internationale Diskussion verabschiedet, zu der auch die Ausarbeitung von
Thesen zu dem Thema Klimawandel und Kampf für den Sozialismus gehören soll.


Dieser Bericht wurde für die französischsprachige Inprecor verfasst und von
Friedrich Dorn übersetzt.

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[1] 
Der Bericht zur internationalen Lage, den
François Sabado gehalten hat, konnten wir aus
Platzgründen leider nicht in diesem Heft unterbringen.
Die ersten Teile sind ins Deutsche
übersetzt worden und auf http://inprekorr.de zu
finden. Der vollständige Text wird auf Englisch
auf http://www.internationalviewpoint.org zu
lesen sein. (Anm. d. Übers.)